Gewählt – und dann? So war mein erster Monat

Gewählt – und dann? So war mein erster Monat

Gewählt – und dann? So war mein erster Monat

Viel „Arbeit vor der Arbeit“ - Termine, Formulare, E-Mail-Flut und eine Currywurst

Sehr oft werde ich in diesen Tagen gefragt: „Wie läuft das eigentlich, wenn man Abgeordneter wird?“ Gerne möchte ich ein paar freie Stunden nutzen, das hier mal für mein Blog aufzuschreiben. Was war also los in den letzten Wochen?

Der Wahltag ist nun schon einen guten Monat her – der war sicher ein einschneidendes Erlebnis – und ein langer Tag: Erst in der Nacht war das Ergebnis klar. Nach Monaten der Anspannung während meiner Wahlbewerbung war das vor allem ein Gefühl der Dankbarkeit und Erleichterung. Und auch der Freude, dass mir die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis, also meine Nachbarn, das Vertrauen geschenkt haben, sie zu vertreten. Ich bin dann in der Wahlnacht zur Inselmühle in Obermenzing, um mit meiner Familie, Freunden und Unterstützern aus Partei und Freundeskreis ein bisschen zu feiern. Allerdings war das keine „durchzechte Nacht bis in den frühen Morgen“, denn unmittelbar nach der Wahl kündigten sich schon die ersten Termine an, da wollte ich lieber einigermaßen frisch ankommen. Gut dreißig Stunden nachdem das Ergebnis feststand, saß ich auch schon im Flieger nach Berlin.

Dann ging es Schlag auf Schlag: Sitzung der Landesgruppe, Sitzung der Fraktion und jede Menge Termine mit der Verwaltung, denn in den Bundestag einzuziehen ist vor allem eine Menge Organisationsarbeit. Was muss man nicht alles besorgen: Zutrittsgenehmigung zum Bundestag mit dem vorläufigen Abgeordnetenausweis, den Laptop von der IT, den Schlüssel für das Übergangsbüro, jede Menge Logindaten, Nutzerkonten, Hinterlegen persönlicher Daten und immer wieder Formulare, Formulare, Formulare. Dazwischen E-Mails lesen und beantworten, das eigene Büro suchen, das eigene Postfach suchen, bei dem man dann feststellt, dass bereits ein Stapel von 30 cm Höhe an Briefen eingegangen ist, Sitzungsräume suchen. Man muss sich das so vorstellen: Der Bundestag besteht ja nicht nur aus dem Reichstag, sondern aus einer riesigen Anzahl von Gebäuden, die im ganzen Regierungsviertel verteilt sind. Ein altes, aus den ersten Tagen der Uni bekanntes Problem tauchte schlagartig wieder auf: Wo ist bitte dieses oder jenes Gebäude und dieser eine Eingang, und wo ist bitte dieser und jener Raum? Das Ergebnis: „Gewusel“ allerorten. Beim Anstehen, Formulare Ausfüllen und der Suche nach dem richtigen Raum begegnet man dann immer wieder auch mal dem einen oder anderen bekannten Gesicht. Durchaus möglich, dass es eine neue Kollegin oder ein neuer Kollege ist, der dann einen ähnlich suchenden Gesichtsausdruck aufgesetzt hat wie man selber…

In den ersten Tagen in Berlin hat man einen „Status in der Schwebe“: Formell „Abgeordneter“ ist man noch lange nicht, denn erst muss der Bundeswahlleiter das Ergebnis offiziell feststellen (passierte am 12. Oktober) und anschließend muss der neue Bundestag erst offiziell zusammentreten (passierte am 24. Oktober) –  erst dann ist man „Mitglied des Bundestags“.  Die „alten“ Abgeordneten, also die mit Ende der 18. Wahlperiode ausscheiden, waren also bis vor wenigen Tagen noch offiziell Abgeordnete und haben auch für eine Übergangszeit noch ihre Büros gehalten – klar, die müssen erst ausziehen, und die ganzen Verwaltungsschritte (siehe oben) mit umgekehrtem Ziel eben auch machen (630 Abgeordnete der 18. Wahlperiode plus 267 neugewählte macht fast 900 Abgeordnete, die in diesem Wochen noch oder schon da sind)  Man kann sich vorstellen, was das für eine Mehrarbeit für die Verwaltung des Bundestags und für die Raumsituation im Regierungsviertel bedeutet. Wenn man mal einigermaßen Zeit zum Luftholen bekommen hat, muss man jede Menge E-Mails bearbeiten (einige hundert haben mich in den ersten Wochen nach der Wahl erreicht). Und dann  geht es an die Sichtung von Bewerbungen, denn jeder Abgeordneter hat zur Bewältigung der künftigen Arbeit ein Team, dass er sich unter bestimmten Vorgaben zusammenstellen kann. Vorstellungsgespräche müssen organisiert werden, und die sollten nicht im „Gewusel“, sondern in einem angemessenen Rahmen stattfinden. Ach ja, die Suche nach einer kleinen Wohnung in Berlin, wie sie die Mehrheit der Abgeordneten als Bleibe in den Parlamentswochen nutzt, muss bislang hinten anstehen. Bis dahin wohne ich in den Berlintagen im Hotel.

Ein dazu passendes Phänomen, das mir auffällt: Man bekommt von der Stadt Berlin fast nichts mit, denn man verbringt praktisch die ganze Zeit im Regierungsviertel. Oder im Hotel. Einzig ein Blick aus der Flugzeugkabine oder bei der Fahrt vom oder zum Flughafen lässt einen Blick auf die Metropole zu. Diese Eigenheit haben mir auch ältere Mitglieder des Bundestages bereits geschildert: Man verbringt die Parlamentstage in einer „Blase“, aus der man während seiner Zeit als Mandatsträger immer mal  bewusst ausbrechen sollte. Klar –  ich bin nicht als „Tourist“ in der Bundeshauptstadt. Aber trotzdem gehört es meiner Auffassung nach auch dazu, sich vor allem mit den historischen Seiten und Stätten dieser Stadt auseinanderzusetzen, auch um das Bewusstsein für einen demokratischen Parlamentarismus zu entwickeln und zu kultivieren.

Auch „kulturell“ bekommt man von Berlin nicht viel mit. Einzig eine Currywurst im so genannten „Lampenladen“ des Bundestags (korrekt: „Selbstbedienungsrestaurant im Paul-Löbe-Haus“)  habe ich mir mal gegönnt. Ansonsten besteht Berlin für mich aus: Sitzungen, Besprechungen, Telefonaten, Terminen, E-Mails lesen und schreiben, Post, mehr Sitzungen, weiteren Terminen, und noch mehr Post. Und dazwischen auch schon ein paar politische Wortmeldungen verfassen,  z.B. zu Änderungen im Medizinstudium, um die Personalauswahl praxisgerechter zu machen.

Dabei ist das ganze „viel Arbeit vor der Arbeit“. Denn: Die eigentliche Parlamentsarbeit hat dabei noch gar nicht begonnen. Der Bundestag ist ja ein arbeitsteiliges Parlament und gliedert sich in Ausschüsse. Diese können aber erst besetzt werden, wenn eine neue Regierung steht. Das heißt: Zwar kann der Bundestag zusammentreten, was auch zur Konstituierung passiert ist – u.a. um den Bundestagspräsidenten und seine Stellvertreter zu wählen -  aber vor Bildung einer Koalition können die Ausschüsse ihre Arbeit nicht aufnehmen.

Diese Zeit will ich nutzen: Neben dem Start in Berlin bemühe ich mich, Institutionen zu besuchen und Gesprächspartner zu treffen. Meine Reihe „Pilsingers Sprechstunde“ aus den Zeiten des Wahlkampfs werde ich weiter fortsetzen um Einrichtungen, Vereine, Firmen und vor allem Menschen im Wahlkreis noch besser kennenzulernen. Auch habe ich die letzten Wochen genutzt, mich bei meinen alten Kollegen aus dem Krankenhaus zu verabschieden. Dies passierte mit einem lachenden und einem weinenden Auge, denn die Arbeit als Arzt in den Inneren Medizin hat mir viel Freude bereitet.

Meine bisherige Bilanz: Eine extrem hohe Taktung der Termine, eine großartige Organisation der Landesgruppe, der Fraktion und der Verwaltung, die den Start sehr effizient gestaltet haben und viele neue Kollegen, die einen sehr freundlich aufgenommen haben. So kann es weitergehen.

 

 

 

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