Hauptmann Schwarz informiert JU über Mali-Einsatz

Hauptmann Schwarz informiert JU über Mali-Einsatz

Hauptmann Schwarz informiert JU über Mali-Einsatz

Die Junge Union steht hinter den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. Das hat das große Interesse am Vortrag zur Mali-Mission gezeigt. Hinter den Soldaten stehen, das heißt auch, sich über die Realitäten der Auslandseinsätze und die Bedingungen, unter denen die Menschen in den Streitkräften dienen,  zu informieren.  Dies ist mir als Parlamentarier besonders wichtig, denn es ist der Bundestag, der die Entscheidungen dazu fällt, ob deutsche Soldaten außerhalb des NATO-Gebiets in den Einsatz geschickt werden. Ich halte das für eine vernünftige Regelung, dass wir – wenn wir unseren Frauen und Männern in Uniform einen schwierigen und gefährlichen Einsatz im Ausland zumuten – uns damit im Licht der Öffentlichkeit in einer Debatte im Bundestag mit den Argumenten auseinandersetzen und hier nicht einfach eine Order aus dem Kanzleramt oder dem Verteidigungsministerium ausreicht.

Im Bundestag hatten wir alleine vergangene Woche fünf Entscheidungen zur Fortschreibung von Bundeswehreinsätzen beschlossen. Für mich ist das nicht einfach ein „routinemäßiges Abnicken“ irgendwelcher Regierungsvorlagen – ich mache mir schon sehr viele Gedanken darüber, was wir hier entscheiden, wer diese Entscheidungen ausführen muss und was das für den einzelnen Soldaten heißt. Ich freue mich deshalb besonders, dass wir einen Vortrag über den Einsatz in Mali („MINUSMA“) einen Veteran des Einsatzes, Hauptmann Christoph Schwarz, gewinnen konnten.

2013 versank Mali in Chaos und es drohte zu einem regionalen Zentrum von Terrorismus und Anarchie mit den entsprechenden Konsequenzen zu werden: Humanitäre Katastrophe, Vertreibung, Flucht, Terror. Hauptmann Schwarz war sieben Monate in Mali und erläuterte die Bemühungen des MINUSMA-UNO-Kontingents, darunter rund 1000 Bundeswehrsoldaten, Frieden, Aussöhnung und Stabilisierung zu fördern. Nach Anzahl der Soldaten ist Mali derzeit der zweitgrößte Auslandseinsatz der Bundeswehr.

Schwerpunkte sind die Waffenruhevereinbarungen und die vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien sowie die Umsetzung des Abkommens für Frieden und Aussöhnung zu unterstützen. MINUSMA unterstützt den politischen Dialog, die Sicherheit und Stabilisierung sowie den Schutz von Zivilpersonen. Der Einsatz in Mali sorgt außerdem für den Schutz des Personals der Vereinten Nationen und hilft, das malische Kulturgut zu erhalten. Das Herstellen der staatlichen Autorität im Land wird unterstützt sowie der Schutz der Menschenrechte und der humanitären Hilfe gefördert.

Das Fazit aus politischer Sicht: Wer nicht will, dass sich von Mali aus akut Millionen von Menschen auf den gefährlichen Weg nach Europa machen oder dass dort eine Keimzelle und ein Rückzugsgebiet für Terrorismus  entsteht, für den ist die Antwort die Mali-Mission der Vereinten Nationen. Ich freue mich, dass sich so viele Mitglieder der JU München für das wichtige Thema interessiert haben.

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