Kompetenz und Verantwortung.

Meine Arbeit in Berlin

Im Jahr 2017 wurde ich erstmalig als Direktabgeordneter für den Bundeswahlkreis München-West/Mitte in den Deutschen Bundestag gewählt. Als Abgeordneter mit medizinischem Background war es daher naheliegend, dass ich von meiner Fraktion zum Mitglied im Ausschuss für Gesundheit bestimmt wurde.

Ausschüsse werden im Deutschen Bundestag benötigt, da unser Parlament ein sog. Arbeitsparlament ist und der legislative Prozess somit hauptsächlich in den Ausschüssen und nicht im Plenum stattfindet.

Neben den Ausschusssitzungen gibt es auch noch andere regelmäßige Termine, die jede Sitzungswoche stattfinden. So bspw. die Sitzung der CSU-Landesgruppe, die Fraktionssitzung, die Runde der Fachpolitischen Sprecher der Landesgruppe und die Sitzung der Arbeitsgruppe, die uns fraktionsintern zur Abstimmung unserer Positionen für den jeweiligen Ausschuss und für dessen Vorbereitung dienen.

Zusätzlich zu den fixen Terminen kommen für mich in Sitzungswochen noch Debatten im Plenum, Gesprächstermine u.a. mit Vertretern aus dem Gesundheitswesen und dem Wahlkreis und Podiumsdiskussionen hinzu. Für Abgeordnete gibt es ebenfalls die Möglichkeit, sich Parlamentskreisen oder Gruppierungen anzuschließen. So bin ich beispielsweise aktiver Spieler des FC Bundestages, mit dem wir einmal pro Sitzungswoche bei einem Fußballspiel gegen einen Verein aus dem Wahlkreis eines Abgeordneten antreten.

Stephan Pilsinger - Meine Arbeit in Berlin
Arbeit in den Ausschüssen

In den Ausschusssitzungen beschäftigen wir uns unter anderem mit Gesetzentwürfen, Initiativen und Anträgen. Ich freue mich, auch in der neuen Legislatur wieder aktiv an der Lösung zentraler gesellschaftlicher Fragen mitwirken zu können.

Ausschuss für Gesundheit

Dem Ausschuss für Gesundheit gehöre ich nun bereits in der dritten Wahlperiode als ordentliches Mitglied an. Unsere Aufgabe ist es im Wesentlichen, eine für alle erstklassige Gesundheitsversorgung in Deutschland zu erhalten und weiterzuentwickeln. Für meine Fraktion bin ich als sog. „Berichterstatter“ im Speziellen für die Krankenhauslandschaft, für die psychiatrische und psychotherapeutische Versorgung, für die Private Krankenversicherung, für das Selbstverwaltungsorgan „Gemeinsamer Bundesausschuss“ sowie für alle Fragen der Medizin- und Bioethik federführend zuständig. Besonders am Herzen liegt mir die Förderung innovativer Versorgungslösungen, die gerade in Zeiten der Digitalisierung und des demografischen Wandels immer bedeutender sind. Dabei dürfen die Menschen in ländlich geprägten Regionen nicht außen vor bleiben.

Haushaltsausschuss

Als stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss verantworte ich mit, wie die öffentlichen Mittel des Bundes in verschiedenen Bereichen verwendet werden. Dieser Ausschuss spielt eine Schlüsselrolle bei der Kontrolle des Haushaltsplans und der Festlegung von Ausgabenprioritäten für den Bund. Hier geht es nicht nur um Zahlen und Daten, sondern auch um die Frage, wie wir unsere Ressourcen so einsetzen, dass sie den größtmöglichen Nutzen für die Gesellschaft bringen.

Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung

Als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung beschäftige ich mich mit der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung und der Entwicklung innovativer Lösungen für die digitale Zukunft Deutschlands. Hier gilt es, die Weichen für eine moderne, bürgernahe und effiziente Verwaltung zu stellen, die den Anforderungen des digitalen Zeitalters gerecht wird.

Ein Schwerpunkt meiner Arbeit in diesem Ausschuss ist die Digitalisierung im Gesundheitswesen. Zudem setze ich mich für die Förderung der digitalen Infrastruktur, die Verbesserung der IT-Sicherheit in staatlichen Institutionen und die Schaffung transparenterer und benutzerfreundlicherer Verwaltungsprozesse ein.

 

Plenum

Im Plenum des Deutschen Bundestages findet die parlamentarische Debatte in ihrer sichtbarsten Form statt – hier werden Gesetze beraten, Anträge diskutiert und politische Grundsatzfragen verhandelt. Als direkt gewählter Abgeordneter nehme ich regelmäßig an den Sitzungen teil, um die Interessen meines Wahlkreises München-West/Mitte zu vertreten und an der Gesetzgebung aktiv mitzuwirken.

Besonders wichtig ist mir dabei der direkte Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen sowie die klare Kommunikation meiner Positionen. In meinen Reden spreche ich zu gesundheitspolitischen und gesellschaftlichen Themen, die uns alle betreffen.

Meine Reden im Bundestag finden Sie hier: Deutscher Bundestag – Mediathek

Abstimmungen im Bundestag

Transparenz ist mir ein zentrales Anliegen – das gilt auch für mein Abstimmungsverhalten im Bundestag. In namentlichen Abstimmungen werden Abgeordnete aufgefordert, klar und öffentlich einsehbar Stellung zu wichtigen Gesetzesvorhaben und Initiativen zu ziehen.

Mein Ziel ist es, Entscheidungen zu treffen, die sowohl auf meiner persönlichen Überzeugung basieren als auch dem Wohle meines Wahlkreises und der gesamten Gesellschaft dienen. Dabei bin ich mir stets der Verantwortung bewusst, die mit einem Mandat im Deutschen Bundestag einhergeht.

Einen Überblick über mein Abstimmungsverhalten finden Sie hier: Deutscher Bundestag – Dr. med. Stephan Pilsinger

CSU Landesgruppe

Als Mitglied der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag bin ich Teil der Stimme Bayerns in der Unionsfraktion. Die Landesgruppe bringt bayerische Perspektiven und politische Schwerpunkte in die parlamentarische Arbeit ein.

In den wöchentlichen Sitzungen der CSU-Landesgruppe diskutieren wir aktuelle Gesetzesvorhaben und setzen uns dafür ein, dass Bayern auch im Bund stark vertreten ist.

Fachpolitischer Sprecher für Gesundheit und Pflege

Zu Beginn der vergangenen Legislaturperiode hat mich die CSU-Landesgruppe zu ihrem fachpolitischen Sprecher für Gesundheitspolitik gewählt. In dieser Funktion sehe ich mich als Ansprechpartner und Initiator für gesundheitspolitische Themen auch über meine Berichterstattungen im Gesundheitsausschuss hinaus. Ich möchte die vielfältigen Themen der Gesundheitspolitik in Berlin nicht nur für meine CSU-Kollegen voranbringen, sondern für alle Akteure im bayerischen Gesundheitswesen und natürlich für die, für die wir eine moderne, qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung sicherstellen wollen: Für unsere Patienten.

Bayern als größtes Flächenland hat eine der besten Versorgungsstrukturen bundesweit. Das gilt es zu erhalten und mit Blick auf die demographische Entwicklung, auf neue Lebensrealitäten und auf die Chancen der Digitalisierung hin fit zu machen für die Zukunft. Besonders wichtig ist mir eine wohnortnahe ärztliche und medizinische Versorgung auch im ländlichen Raum – im ambulanten wie im stationären Bereich. Finanzpolitisch muss es darum gehen, Finanzlöcher im Gesundheitssystem nicht durch nur kurzfristig wirkende Sparmaßnahmen zu schließen, sondern das System der Gesetzlichen Krankenversicherung mit nachhaltig wirkenden Strukturveränderungen stabil zu halten. Wir dürfen aber auch unsere Gesundheitswirtschaft nicht vergessen, die mit hochinnovativen, auf internationalem Spitzenniveau stehenden Arzneimitteln und Produkten nicht nur für Genesung und Heilung sorgt, sondern auch für Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft im Land. Das dürfen wir in dieser volatilen Zeit nicht verspielen.

 

Parlamentskreise und Parlamentariergruppe

Über die Ausschussarbeit hinaus engagiere ich mich in zahlreichen Parlamentskreisen und Parlamentariergruppen, die sich spezifischen Themen und dem interparlamentarischen Austausch widmen.

So bin ich unter anderem Mitglied im:

  • Parlamentskreis Mittelstand (PKM), wo wir uns seitens der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange kleiner und mittlerer Unternehmen einsetzen
  • Parlamentskreis Braukultur, der sich der Bewahrung der traditionsreichen und regional vielfältigen Branche widmet
  • Parlamentskreis Schützenwesen, wo das gesellschaftliche Engagement der Schützenvereine im Mittelpunkt steht
  • Parlamentskreis Ungarn, zur Pflege und Förderung der deutsch-ungarischen Beziehungen
  • „Berliner Fraktion des FC Bayern“, die sportliche wie auch kulturelle Begeisterung für den Rekordmeister teilt.

Deutsch-Irische Parlamentariergruppe

Um den Austausch zwischen Abgeordneten von Parlamenten weltweit zu intensivieren gibt es die sog. Parlamentariergruppen. Diese sind fraktionsübergreifende Zusammenschlüsse von Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit dem Ziel, Probleme zu erörtern, deren Lösung im Interesse beider Staaten ist und die Beziehungen zwischen den Parlamenten und Staaten stärkt.

Besonders freue ich mich, seit 2022 den Vorsitz der Deutsch-Irischen Parlamentariergruppe innezuhaben. In dieser Funktion arbeite ich aktiv an der Vertiefung der Beziehungen zwischen Deutschland und Irland – auf parlamentarischer wie auch gesellschaftlicher Ebene.

Erstmalig konstituierte sich diese Parlamentariergruppe am 24. Juni 1987. Beinahe auf den Tag genau 35 Jahre später, empfing ich meinen irischen Amtskollegen Herrn Senator Gerard Craughwell, den Vorsitzenden der Irisch-Deutschen Freundschaftsgruppe.

Auch vor Ort in Berlin bin ich immer wieder im Gespräch mit der irischen Botschafterin in Berlin, Maeve Collins. Zusammen haben wir ausgelotet, welche gemeinsamen Projekte wir in den kommenden Jahren in Angriff nehmen können. Neben der Verknüpfung der pharmazeutischen und medizin-technischen Forschung, ist es besonders auch die Bildungspolitik, die mir am Herzen liegt. Darüber hinaus wollen wir im Bereich der erneuerbarer Energien mittels einer sog. Wasserstoff-Kooperation zwischen Bayern und Irland eine führende Rolle spielen.

FC Bundestag

Neben der intensiven parlamentarischen Arbeit spielt für mich auch der sportliche Ausgleich eine wichtige Rolle. Als aktives Mitglied des FC Bundestag trete ich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen fraktionsübergreifend zum Fußballspielen an.

Der FC Bundestag steht nicht nur für Teamgeist, Fairness und sportliche Betätigung, sondern setzt sich auch karitativ ein, etwa bei Benefizspielen für soziale Projekte. Die regelmäßigen Trainingseinheiten und Spiele sind für mich ein wertvoller Ausgleich und eine gute Gelegenheit, abseits des Plenarsaals ins Gespräch zu kommen – mit politischem Sportsgeist und bayerischer Leidenschaft am Ball.

Stephan Pilsinger - Nebentätigkeit als Arzt

Nebentätigkeit als Hausarzt

Warum ich als Abgeordneter auch Hausarzt bleibe

Abgeordnete und Nebentätigkeit: ein Thema mit Zündstoff. Wie überall, zählt auch im Parlament: Die richtige Mischung macht’s! Wir brauchen eine Vielzahl an Lebenswegen und unterschiedlichen beruflichen Biographien. Und der eine oder andere Vertreter der medizinischen Praxis sollte eben auch dabei sein.

Ich habe mich bewusst für eine Nebentätigkeit entschieden! Gerne erkläre ich auch warum: Als Mitglied des Gesundheitsausschusses ist es für mich von zentraler Bedeutung, den Bezug zur medizinischen Praxis nicht zu verlieren. Ich habe mehrere Jahre als Arzt in der Inneren Medizin eines kommunalen Krankenhauses gearbeitet.

Im Wahlkampf habe ich immer wieder betont, dass ich als Arzt ins Rennen gehe – auch weil ich glaube, dass zu wenig Mediziner aus der Praxis in Deutschland aktiv an Gesetzen im Gesundheitswesen mitwirken. Welche Auswirkungen unsere Entscheidungen in Berlin haben, erfährt man am besten direkt vor Ort, wo Gesundheitsversorgung Tag für Tag stattfindet.

Deshalb freue ich mich, außerhalb der Sitzungswochen weiterhin meiner Nebentätigkeit in einer Hausarztpraxis in Teilzeit nachgehen zu können. Hier kann ich beruflich fit bleiben und mir die Unabhängigkeit von der Politik bewahren.

Und der letzte aber wahrscheinlich wichtigste Punkt: Mir macht es einfach Freude, mit den Patienten zu arbeiten. Ich halte Sprechstunden ab, mache Hausbesuche und helfe bei der Betreuung von Altenheimen mit. Gerade wenn man in der Politik tätig ist, sind solche unmittelbaren Kontakte wichtig – denn am Ende steht nicht die Politik im Mittelpunkt, sondern immer das Wohl des Menschen.

Mein Ziel bleibt es, Entscheidungen auf Basis von Herz und Verstand, aber eben auch geprägt durch Erfahrung zu treffen.