Kompetenz und Verantwortung.
Meine Arbeit in Berlin
Im Jahr 2017 wurde ich erstmalig als Direktabgeordneter für den Bundeswahlkreis München-West/Mitte in den Deutschen Bundestag gewählt. Als Abgeordneter mit medizinischem Background war es daher naheliegend, dass ich von meiner Fraktion zum Mitglied im Ausschuss für Gesundheit bestimmt wurde.
Ausschüsse werden im Deutschen Bundestag benötigt, da unser Parlament ein sog. Arbeitsparlament ist und der legislative Prozess somit hauptsächlich in den Ausschüssen und nicht im Plenum stattfindet.
Neben den Ausschusssitzungen gibt es auch noch andere regelmäßige Termine, die jede Sitzungswoche stattfinden. So bspw. die Sitzung der CSU-Landesgruppe, die Fraktionssitzung oder die Sitzung der Arbeitsgruppe, die uns fraktionsintern zur Abstimmung unserer Positionen für den jeweiligen Ausschuss und für dessen Vorbereitung dienen.
Zusätzlich zu den fixen Terminen kommen für mich in Sitzungswochen noch Debatten im Plenum, Gesprächstermine u.a. mit Vertretern aus dem Gesundheitswesen und dem Wahlkreis und Podiumsdiskussionen hinzu. Für Abgeordnete gibt es ebenfalls die Möglichkeit, sich Parlamentskreisen oder Gruppierungen anzuschließen. So bin ich beispielsweise aktiver Spieler des FC Bundestages, mit dem wir einmal pro Sitzungswoche bei einem Fußballspiel gegen einen Verein aus dem Wahlkreis eines Abgeordneten antreten.
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Ausschüsse
Ausschuss für Gesundheit
Dem Ausschuss für Gesundheit gehöre ich nun bereits in der dritten Wahlperiode als ordentliches Mitglied an. In dieser Legislatur wurde ich zudem zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses gewählt. Unsere Aufgabe ist es im Wesentlichen, eine für alle erstklassige Gesundheitsversorgung in Deutschland zu erhalten und weiterzuentwickeln. Für meine Fraktion bin ich als sog. „Berichterstatter“ im Speziellen für die Krankenhauslandschaft, für die psychiatrische und psychotherapeutische Versorgung, für die Private Krankenversicherung, für das Selbstverwaltungsorgan „Gemeinsamer Bundesausschuss“ sowie für alle Fragen der Medizin- und Bioethik federführend zuständig.
Stellvertretende Mitgliedschaften
Zudem bin ich stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss sowie im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung, in welchem der Schwerpunkt meiner Arbeit die Digitalisierung im Gesundheitswesen ist.
Plenum & Abstimmungen
Im Plenum des Deutschen Bundestages findet die parlamentarische Debatte in ihrer sichtbarsten Form statt – hier werden Gesetze beraten, Anträge diskutiert und politische Grundsatzfragen verhandelt.
Meine Reden finden Sie hier.
Transparenz ist mir ein zentrales Anliegen – das gilt auch für mein Abstimmungsverhalten im Bundestag. In namentlichen Abstimmungen werden Abgeordnete aufgefordert, klar und öffentlich einsehbar Stellung zu wichtigen Gesetzesvorhaben und Initiativen zu ziehen.
Mein Ziel ist es, Entscheidungen zu treffen, die sowohl auf meiner persönlichen Überzeugung basieren als auch dem Wohle meines Wahlkreises und der gesamten Gesellschaft dienen. Dabei bin ich mir stets der Verantwortung bewusst, die mit einem Mandat im Deutschen Bundestag einhergeht.
Einen Überblick über mein Abstimmungsverhalten finden Sie hier.
Parlamentskreise und Parlamentariergruppen
Um den Austausch zwischen Abgeordneten von Parlamenten weltweit zu intensivieren gibt es die sog. Parlamentariergruppen. Diese sind fraktionsübergreifende Zusammenschlüsse von Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit dem Ziel, Probleme zu erörtern, deren Lösung im Interesse beider Staaten ist und die Beziehungen zwischen den Parlamenten und Staaten stärkt.
Ich bin stellvertr. Vorsitzender der Deutsch-Österreichischen und Mitglied der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe. sowie des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh.
Darüber hinaus engagiere ich mich in zahlreichen Parlamentskreisen, die sich spezifischen Themen und dem interparlamentarischen Austausch widmen. So bin ich unter anderem Mitglied im:
- Parlamentskreis Mittelstand , wo wir uns seitens der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange kleiner und mittlerer Unternehmen einsetzen
- Parlamentskreis Schützenwesen, wo das gesellschaftliche Engagement der Schützenvereine im Mittelpunkt steht
- Parlamentskreis Ungarn, zur Pflege und Förderung der deutsch-ungarischen Beziehungen
- Parlamentskreis Braukultur, der sich der Bewahrung der traditionsreichen und regional vielfältigen Branche widmet
- „Berliner Fraktion des FC Bayern“, die sportliche wie auch kulturelle Begeisterung für den Rekordmeister teilt
FC Bundestag
Neben der intensiven parlamentarischen Arbeit spielt für mich auch der sportliche Ausgleich eine wichtige Rolle. Als aktives Mitglied des FC Bundestag trete ich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen fraktionsübergreifend zum Fußballspielen an.
Der FC Bundestag steht nicht nur für Teamgeist, Fairness und sportliche Betätigung, sondern setzt sich auch karitativ ein, etwa bei Benefizspielen für soziale Projekte. Die regelmäßigen Trainingseinheiten und Spiele sind für mich ein wertvoller Ausgleich und eine gute Gelegenheit, abseits des Plenarsaals ins Gespräch zu kommen – mit politischem Sportsgeist und bayerischer Leidenschaft am Ball.
Nebentätigkeit als Hausarzt
Warum ich als Abgeordneter auch Hausarzt bleibe
Abgeordnete und Nebentätigkeit: ein Thema mit Zündstoff. Wie überall, zählt auch im Parlament: Die richtige Mischung macht’s! Wir brauchen eine Vielzahl an Lebenswegen und unterschiedlichen beruflichen Biographien. Und der eine oder andere Vertreter der medizinischen Praxis sollte eben auch dabei sein.
Ich habe mich bewusst für eine Nebentätigkeit entschieden! Gerne erkläre ich auch warum: Als Mitglied des Gesundheitsausschusses ist es für mich von zentraler Bedeutung, den Bezug zur medizinischen Praxis nicht zu verlieren. Ich habe mehrere Jahre als Arzt in der Inneren Medizin eines kommunalen Krankenhauses gearbeitet.
Im Wahlkampf habe ich immer wieder betont, dass ich als Arzt ins Rennen gehe – auch weil ich glaube, dass zu wenig Mediziner aus der Praxis in Deutschland aktiv an Gesetzen im Gesundheitswesen mitwirken. Welche Auswirkungen unsere Entscheidungen in Berlin haben, erfährt man am besten direkt vor Ort, wo Gesundheitsversorgung Tag für Tag stattfindet.
Deshalb freue ich mich, außerhalb der Sitzungswochen weiterhin meiner Nebentätigkeit in einer Hausarztpraxis in Teilzeit nachgehen zu können. Hier kann ich beruflich fit bleiben und mir die Unabhängigkeit von der Politik bewahren.
Und der letzte aber wahrscheinlich wichtigste Punkt: Mir macht es einfach Freude, mit den Patienten zu arbeiten. Ich halte Sprechstunden ab, mache Hausbesuche und helfe bei der Betreuung von Altenheimen mit. Gerade wenn man in der Politik tätig ist, sind solche unmittelbaren Kontakte wichtig – denn am Ende steht nicht die Politik im Mittelpunkt, sondern immer das Wohl des Menschen.
Mein Ziel bleibt es, Entscheidungen auf Basis von Herz und Verstand, aber eben auch geprägt durch Erfahrung zu treffen.