Wie kann Deutschland zu einem starken Pharma- und Forschungsstandort werden und gleichzeitig die Finanzierbarkeit unseres Gesundheitswesens sichern? Über dieses Spannungsfeld habe ich bei der F.A.Z. Europakonferenz für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion diskutiert. Unter dem Leitgedanken „Gesundheit als Wachstumsmotor“ ging es insbesondere um Deutschlands Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit Europas.
Für mich ist klar: Eine leistungsfähige Pharmaindustrie ist nicht nur für unseren Wirtschaftsstandort von großer Bedeutung. Forschung, Entwicklung und Produktion in Deutschland und Europa sind zugleich eine Frage der Versorgungssicherheit. Wir brauchen attraktive Rahmenbedingungen, damit Unternehmen hier investieren, Innovationen entwickeln und Produktionskapazitäten erhalten beziehungsweise neu aufbauen.
Gleichzeitig dürfen wir die finanzielle Situation unseres Gesundheitssystems nicht ausblenden. Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung steigen erheblich und damit wächst auch der Druck auf die Beitragssätze. Als Gesundheitspolitiker ist es meine Aufgabe, beides zusammenzudenken: den Zugang der Patientinnen und Patienten zu innovativen Arzneimitteln und die langfristige Finanzierbarkeit unseres solidarischen Gesundheitssystems.
Entsprechend kontrovers wurde auf dem Panel auch über die aktuellen Sparmaßnahmen und die sogenannte Standortklausel diskutiert. Ich habe dabei deutlich gemacht, dass wir einen starken Anstieg der Lohnnebenkosten verhindern müssen. Zugleich sollte es sich für Pharmaunternehmen auszahlen, wenn sie vor Ort investieren und einen konkreten Beitrag zur Versorgungssicherheit leisten.
Genau darin liegt für mich eine der zentralen gesundheitspolitischen Aufgaben der kommenden Jahre: Wir dürfen finanzielle Stabilität und Innovationskraft nicht gegeneinander ausspielen. Deutschland muss ein attraktiver Standort für Forschung und pharmazeutische Produktion bleiben und gleichzeitig dafür sorgen, dass medizinischer Fortschritt für unser Gesundheitssystem dauerhaft finanzierbar bleibt.
Vielen Dank an die F.A.Z. für die Einladung und die Gelegenheit zu diesem offenen und durchaus kontroversen Austausch.
