Humanität und Vernunft gehören zusammen
Im Bundestag habe ich in der Debatte zum Antrag der AfD mit dem Titel „Begrenzung der Zuwanderung in das Gesundheitssystem“ deutlich gemacht, dass Humanität und Pragmatismus kein Widerspruch sind – und dass die medizinische Versorgung in Deutschland auf klaren, verantwortungsvollen Grundsätzen beruhen muss.
Die Union steht für eine pragmatische Gesundheitspolitik, die notwendige medizinische Versorgung für alle sicherstellt – unabhängig von Herkunft oder Aufenthaltsstatus. Das bedeutet: Akut- und Notfallversorgung sowie alle medizinisch erforderlichen Leistungen müssen selbstverständlich auch Menschen offenstehen, die nach Deutschland geflüchtet sind. Wer ein ernstes gesundheitliches Problem hat, darf nicht wie ein Mensch zweiter Klasse behandelt werden.
Gleichzeitig gilt: Wer keine Bleibeperspektive hat, kann nicht uneingeschränkt Leistungen beanspruchen, die nicht notwendig sind. Diese Balance zwischen Humanität und Verantwortungsbewusstsein ist entscheidend.
Der Antrag der AfD hingegen geht weit über vernünftige Begrenzungen hinaus. Er fordert unter anderem, Leistungen für chronische Erkrankungen, Impfungen, Schwangerschaftsvorsorge und Psychotherapien zu streichen. Das ist aus meiner Sicht nicht nur unmenschlich, sondern auch unvernünftig:
- Ohne Impfungen steigt das Risiko, Krankheiten einzuschleppen.
- Ohne Versorgung chronischer Erkrankungen drohen schwere Komplikationen.
- Ohne Schwangerschaftsvorsorge gefährdet man ungeborenes Leben.
- Und wer psychisch erkrankte Menschen unbehandelt lässt, gefährdet nicht nur sie selbst, sondern auch andere.
Als Arzt und Abgeordneter sage ich klar: Gesundheitsversorgung ist eine Frage der Menschenwürde. Jeder Mensch, der Hilfe braucht, muss diese auch bekommen – unabhängig von Pass oder Herkunft.
Deshalb hat die CDU/CSU-Fraktion diesen Antrag entschieden abgelehnt.
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